Alle Artikel in der Kategorie:

Urteile


Versäumnisurteil gegen OVM Online Vertrieb Marketing GmbH

22.06.22

Am Amtsgericht Homburg wurde am 20.06.2022 ein erfreuliches Urteil für unser Mitglied verkündet. Es handelt sich hierbei um ein Versäumnisurteil im Rechtsstreit zwischen der OVM Online Vertrieb Marketing GmbH und unser Mitglied, vertreten durch einen unserer angeschlossenen Rechtsanwälte.


CCC Vermögensverwaltungs GmbH, Urteil 2022: Klage abgewiesen

Zu der Firma CCC Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH haben wir bereits in mehreren Artikeln, die auf unseren Blogs veröffentlicht wurden, berichten können. Nun ist es mal wieder Zeit für ein neues Gerichtsurteil, über das sich ein Mitglied von uns freuen kann: Die Klage gegen ihn wurde abgewiesen.


Online-Gewinnspiele: Zocker geht leer aus

05.04.22

Wie gewonnen, so zerronnen: Das Landgericht Frankenthal hat in einem Streit bzgl. des Spiel­ein­satzes und des Ge­winns bei einem Glücks­spiel ent­schie­den. Ein Verbraucher aus Rheinland-Pfälzer, der 40.000 EUR bei einem Online-Casino mit Sitz in Malta gewonnen hat, kann das Geld nicht in Deutschland einklagen. Das entschied das Landgericht Frankenthal am 10.02.2022.


Versäumnisurteil gegen ADinnovation GmbH & Co. KG

10.02.22

Einem Mitglied des Verbraucherdienstes hatte die ADinnovation GmbH & Co. KG für einen Komplettpreis einen Erfolg versprochen: Die Werbeanzeigen sollten im Schnitt auf Seite 1 zu finden sein. Weil die Firma keinen Werbeeffekt nachweisen konnte und auch auf unsere Aufforderung hin keine aussagekräftigen Unterlagen zur Verfügung stellte, nahmen wir die Adinnovation auf Nacherfüllung in Anspruch.


F.A.S.I. Flight Ambulance Service International nimmt Klage zurück

Vor dem AG Mannheim wollte die F.A.S.I. Flight Ambulance Service International Agency GmbH ein Mitglied des Verbraucherdienstes über 89 € in Anspruch nehmen. Hintergrund soll ein Versicherungsvertrag gewesen sein über Reiserückholversicherung und Auslandskrankenversicherung, der als für 3 Monate kostenfreies Goodie zu einem Zeitschriftenabo angeboten wurde.


Frommer Legal Abmahnung kann zur Klage führen

20.01.22

Eine Frommer Legal Abmahnung ist kein Fake – diese Erfahrung musste ein Verbraucher und Mitglied unseres Vereins machen. Ein Ignorieren des Vorwurfs kann fatale Folgen haben, da die Kosten deutlich in die Höhe schnellen können. In einem von uns begleiteten Fall kam es sogar zum Vollstreckungsbescheid und zur Klage gegen den zuvor Abgemahnten.


DigiRights Administration GmbH, vertreten durch RA Daniel Sebastian: Klagerücknahme

13.01.22

Amtsgericht München, Az.: 142 C 4566/21 – Neuigkeiten von Rechtsanwalt Daniel Sebastian und der DigiRights Administration GmbH. Durch ein zuvor abgemahntes Mitglied liegt uns ein neuer Gerichtsbeschluss vor, den wir an dieser Stelle besprechen.


Nicht genutzte Soccer-Arena: Fristlose Kündigung bei Dauer-Werbevertrag möglich

16.11.21

Eine weitere wichtige Entscheidung im Bereich Social Sponsoring konnte der Verbraucherdienst für ein Mitglied erstreiten: Das Amtsgericht Königstein im Taunus hat mit Urteil vom 05.11.2021, Az. 21 C 1014/20 (16), nicht rechtskräftig, der Klage eines Anbieters einer Soccer-Arena für einen Fußballverein, finanziert mit Werbeanzeigen, weitgehend abgewiesen.


Twitter: Retweet eines Fotos stellt keine Urheberrechtsverletzung dar

06.08.21

das erneute Posten eines Tweets. Die Gründe dafür sind mannigfaltig; ein lustiger, informativer oder interessanter Tweet kann durch das Teilen bzw. Retweeten eine größere Reichweite erzielen und somit mehr Leute erreichen. Auch die anderen bekannten Social Networks wie Facebook und Instagram geben Nutzern die Möglichkeit dieser Interaktivität. In den Inhalten sind nicht selten Fotos, Bilder (oder Memes), Videos, Artikeln oder gar Musik zu finden. Doch wie sieht es hier dem Urheberrecht aus? Es endet nicht bei Twitter.


Fitness-Studios: Coronabedingte Schließung – Geld zurück?

23.07.21

Aufgrund coronabedingter Schließungen, Stichwort Lockdown, mussten sämtliche Fitness-Studios im Frühjahr 2020 sowie ab November 2020 ihre Türen schließen. Die Anordnung verhinderte das alltägliche Geschäft, aber es sollen weiter Mitgliedsbeiträge eingezogen worden sein, obwohl das Angebot nicht in Anspruch genommen werden konnte. Können Kunden ihr Geld zurückfordern?