Beschluss: RAe Baumgarten & Brandt / KSM GmbH ./. Mitglied

29.09.15

Rechtsanwälte Baumgarten Brandt haben im September 2015 eine Klage wegen einer Abmahnung zurückgenommen. Wegen angeblichen Filesharing in einer Tauschbörse des Films “Die Scharfschützen – Der letzte Auftrag” hatte die Kanzlei BaumgartenBrandt bereits im Jahr 2010 eine Abmahnung an den Beklagten versendet. Im Abmahnschreiben wurde die Abgabe einer unterschriebenen beigefügten Unterlassungserklärung gefordert. Eine unverzügliche Zahlung des…Weiter lesen…


Urteil KSM GmbH / Rechtsanwälte Baumgarten Brandt ./. Mitglied

22.09.15

Die KSM GmbH strengte ein Verfahren vor dem Amtsgericht Freiburg im Breisgau wegen Schadenersatzes gegen ein Mitglied des Verbraucherdienst e.V. an. Grund war, dass der Filmpublisher KSM GmbH aus Wiesbaden behauptete, dass unser Vereinsmitglied eine Urheberrechtsverletzung an dem Film “Cass Legend of a Hooligan” durch Filesharing über seinen Anschluss begangen hätte. Eine Software mit dem…Weiter lesen…


Urteil UPA Verlags GmbH / RAe Lensing und Kollegen ./. Mitglied

16.09.15

Eine Klage der UPA Verlags GmbH wurde vor dem Amtsgericht Kleve abgewiesen. Die Klägerin wollte ein Bauunternehmen dazu verurteilen lassen eine Rechnung über 476 EUR plus Zinsen und vorgerichtliche Kosten zu bezahlen. Eine Rechnung erhielt das Handwerks-Unternehmen weil er einen Eintrag im www.ntb-deutschland.de Branchenverzeichnis irrtümlich zugestimmt hatte. Der Unternehmer, der auch Mitglied im Verbraucherdienst e.V.…Weiter lesen…


Urteil Mitglied ./. SaferPayment AG / National Inkasso GmbH

14.09.15

Die Fa. SaferPayment AG, vertreten durch die Fa. National Inkasso GmbH hatte gegen ein Versäumnisurteil Einspruch eingelegt, das zu Gunsten unseres Mitgliedes entschieden wurde. So ging das Verfahren vor dem Landgericht in Coburg weiter. Das klagende Mitglied des Verbraucherdienst e.V. hatte gegen einen rechtskräftigen Titel in der Form eines Vollstreckungsbescheides, den die Beklagten erwirkt hatten,…Weiter lesen…