Alle Artikel in der Kategorie:

Urteile


Urteil KSM GmbH / Kanzlei BaumgartenBrandt ./. Verbraucher-Mitglied

09.10.15

Kanzlei BaumgartenBrandt reichte für seinen Mandanten KSM GmbH vor dem Amtsgericht Bochum Klage ein. Vor Gericht sollte unser Vereinsmitglied verurteilt werden, Schadensersatz wegen Filesharing an einem Film der KSM GmbH zu zahlen. Nachdem die Rechtsanwaltskanzlei BaumgartenBrandt nach einer nicht bezahlten Abmahnung einen Mahnbescheid über etwa 1100 Euro zustellen ließ, wurde diesem sogleich vom Abgemahnten widersprochen.…Weiter lesen…


Urteil G & G Media Foto-Film GmbH / RAe Schulenberg Schenk ./. Vereinsmitglied

06.10.15

Das Landgericht Frankfurt am Main hat in dem Rechtsstreit eines Filesharingverfahrens die Berufung zurückgewiesen. Damit wurde für ein Mitglied des Verbraucherdienst e.V. positives Urteil (Az: 381 C 795/14(37) erstritten. Angefangen hatte der Streit im Jahr 2010. Die Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk hatten eine Abmahnung für den Film „Junge Mädchen brauchen Geld“ von der G &…Weiter lesen…


Urteil MFA + FilmDistribution e.K. / c-law GbR Schulenberg & Schenk ./. Mitglied

01.10.15

Die MFA + FilmDistribution e.K. versuchte beim Amtsgericht die Erstattung von Lizenzschadensersatz und Aufwendungsersatz aufgrund einer behaupteten Urheberrechtsverletzung durchzusetzen. In dem aktuellen Urteil (148 C 120/14) des Amtsgerichts Köln wurde die Klage jedoch abgewiesen. Der Kläger, MFA + FilmDistribution e.K., wurde in dem Rechtsstreit von den Prozessbevollmächtigten c-law GbR Schulenberg & Schenk vertreten. Das Gericht…Weiter lesen…


Beschluss: RAe Baumgarten & Brandt / KSM GmbH ./. Mitglied

29.09.15

Rechtsanwälte Baumgarten Brandt haben im September 2015 eine Klage wegen einer Abmahnung zurückgenommen. Wegen angeblichen Filesharing in einer Tauschbörse des Films „Die Scharfschützen – Der letzte Auftrag“ hatte die Kanzlei BaumgartenBrandt bereits im Jahr 2010 eine Abmahnung an den Beklagten versendet. Im Abmahnschreiben wurde die Abgabe einer unterschriebenen beigefügten Unterlassungserklärung gefordert. Eine unverzügliche Zahlung des…Weiter lesen…


Urteil KSM GmbH / Rechtsanwälte Baumgarten Brandt ./. Mitglied

22.09.15

Die KSM GmbH strengte ein Verfahren vor dem Amtsgericht Freiburg im Breisgau wegen Schadenersatzes gegen ein Mitglied des Verbraucherdienst e.V. an. Grund war, dass der Filmpublisher KSM GmbH aus Wiesbaden behauptete, dass unser Vereinsmitglied eine Urheberrechtsverletzung an dem Film „Cass Legend of a Hooligan“ durch Filesharing über seinen Anschluss begangen hätte. Eine Software mit dem…Weiter lesen…


Urteil UPA Verlags GmbH / RAe Lensing und Kollegen ./. Mitglied

16.09.15

Eine Klage der UPA Verlags GmbH wurde vor dem Amtsgericht Kleve abgewiesen. Die Klägerin wollte ein Bauunternehmen dazu verurteilen lassen eine Rechnung über 476 EUR plus Zinsen und vorgerichtliche Kosten zu bezahlen. Eine Rechnung erhielt das Handwerks-Unternehmen weil er einen Eintrag im www.ntb-deutschland.de Branchenverzeichnis irrtümlich zugestimmt hatte. Der Unternehmer, der auch Mitglied im Verbraucherdienst e.V.…Weiter lesen…


Urteil Mitglied ./. SaferPayment AG / National Inkasso GmbH

14.09.15

Die Fa. SaferPayment AG, vertreten durch die Fa. National Inkasso GmbH hatte gegen ein Versäumnisurteil Einspruch eingelegt, das zu Gunsten unseres Mitgliedes entschieden wurde. So ging das Verfahren vor dem Landgericht in Coburg weiter. Das klagende Mitglied des Verbraucherdienst e.V. hatte gegen einen rechtskräftigen Titel in der Form eines Vollstreckungsbescheides, den die Beklagten erwirkt hatten,…Weiter lesen…


MIG Film / RAe Schulenberg & Schenk ./. Mitglied

20.08.15

Vor dem Amtsgericht Düsseldorf wurde im August 2015 eine Klage (57 C 7424/14) der MIG Film GmbH, vertreten durch Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk als Prozessbevollmächtigte, gegen ein Mitglied des Verbraucherdienst e.V. abgewiesen. In dem Verfahren verlangte die Klägerin eine Lizenzentschädigung und Abmahnkosten in Höhe von 1007,80 EUR plus 5 % Zinsen. Die Forderung kam durch…Weiter lesen…


Urteil UPA Verlags GmbH / Rechtsanwälte Lensing ./. Mitglieder

18.08.15

Das Amtsgericht Kleve hat zwei Klagen (Az:28C55/15, Az:28C56/15) im schriftlichen Verfahren abgewiesen. Die UPA Verlags GmbH hatte gegen zwei unterschiedliche Mitglieder des Verbraucherdienst e.V. Klage eingereicht. Auf diesen Weg wollte die UPA Verlags GmbH unsere Vereinsmitglieder verurteilen lassen, 391,51 bzw. 297,50 Euro Jahresbeitrag an sie zu zahlen. Die Forderungen wären entstanden durch einen Eintrag im…Weiter lesen…


KSM GmbH / RAe BaumgartenBrandt ./. Mitglied

22.07.15

Amtsgericht Charlottenburg hat eine Klage (231 C 184/15) der KSM GmbH abgewiesen. Ein Mitglied des Verbraucherdienst e.V. sollte verurteilt werden,  die Kosten einer Abmahnung nebst Zinsen zu tragen. Die Abmahnung war zuvor von dem Kläger bevollmächtigten Anwälten BaumgartenBrandt an das Mitglied versendet worden. Über seinem Internet-Anschluss wäre angeblich der Film „Die Scharfschützen – Der letzte…Weiter lesen…