Alle Artikel in der Kategorie:

Urteile


Urteil KSM GmbH / Rechtsanwälte Baumgarten Brandt ./. Mitglied

22.09.15

Die KSM GmbH strengte ein Verfahren vor dem Amtsgericht Freiburg im Breisgau wegen Schadenersatzes gegen ein Mitglied des Verbraucherdienst e.V. an. Grund war, dass der Filmpublisher KSM GmbH aus Wiesbaden behauptete, dass unser Vereinsmitglied eine Urheberrechtsverletzung an dem Film „Cass Legend of a Hooligan“ durch Filesharing über seinen Anschluss begangen hätte. Eine Software mit dem…Weiter lesen…


Urteil UPA Verlags GmbH / RAe Lensing und Kollegen ./. Mitglied

16.09.15

Eine Klage der UPA Verlags GmbH wurde vor dem Amtsgericht Kleve abgewiesen. Die Klägerin wollte ein Bauunternehmen dazu verurteilen lassen eine Rechnung über 476 EUR plus Zinsen und vorgerichtliche Kosten zu bezahlen. Eine Rechnung erhielt das Handwerks-Unternehmen weil er einen Eintrag im www.ntb-deutschland.de Branchenverzeichnis irrtümlich zugestimmt hatte. Der Unternehmer, der auch Mitglied im Verbraucherdienst e.V.…Weiter lesen…


Urteil Mitglied ./. SaferPayment AG / National Inkasso GmbH

14.09.15

Die Fa. SaferPayment AG, vertreten durch die Fa. National Inkasso GmbH hatte gegen ein Versäumnisurteil Einspruch eingelegt, das zu Gunsten unseres Mitgliedes entschieden wurde. So ging das Verfahren vor dem Landgericht in Coburg weiter. Das klagende Mitglied des Verbraucherdienst e.V. hatte gegen einen rechtskräftigen Titel in der Form eines Vollstreckungsbescheides, den die Beklagten erwirkt hatten,…Weiter lesen…


MIG Film / RAe Schulenberg & Schenk ./. Mitglied

20.08.15

Vor dem Amtsgericht Düsseldorf wurde im August 2015 eine Klage (57 C 7424/14) der MIG Film GmbH, vertreten durch Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk als Prozessbevollmächtigte, gegen ein Mitglied des Verbraucherdienst e.V. abgewiesen. In dem Verfahren verlangte die Klägerin eine Lizenzentschädigung und Abmahnkosten in Höhe von 1007,80 EUR plus 5 % Zinsen. Die Forderung kam durch…Weiter lesen…


Urteil UPA Verlags GmbH / Rechtsanwälte Lensing ./. Mitglieder

18.08.15

Das Amtsgericht Kleve hat zwei Klagen (Az:28C55/15, Az:28C56/15) im schriftlichen Verfahren abgewiesen. Die UPA Verlags GmbH hatte gegen zwei unterschiedliche Mitglieder des Verbraucherdienst e.V. Klage eingereicht. Auf diesen Weg wollte die UPA Verlags GmbH unsere Vereinsmitglieder verurteilen lassen, 391,51 bzw. 297,50 Euro Jahresbeitrag an sie zu zahlen. Die Forderungen wären entstanden durch einen Eintrag im…Weiter lesen…


KSM GmbH / RAe BaumgartenBrandt ./. Mitglied

22.07.15

Amtsgericht Charlottenburg hat eine Klage (231 C 184/15) der KSM GmbH abgewiesen. Ein Mitglied des Verbraucherdienst e.V. sollte verurteilt werden,  die Kosten einer Abmahnung nebst Zinsen zu tragen. Die Abmahnung war zuvor von dem Kläger bevollmächtigten Anwälten BaumgartenBrandt an das Mitglied versendet worden. Über seinem Internet-Anschluss wäre angeblich der Film „Die Scharfschützen – Der letzte…Weiter lesen…


Rechtsanwalt Schmietenknop / FOCUS Gesellschaft für Forderungsmanagement mbH ./. Mitglied

02.07.15

Herr Rechtsanwalt Schmietenknop von der CSR Rechtsanwaltskanzlei teilte uns Ende Juni 2015 mit, das die Klage gegen unser Mitglied zurückgenommen wird. Mitglied sein heisst – der Zug ist noch nicht abgefahren! Eingereicht wurde die besagte Klage beim Amtsgericht Hannover und hatte schon zu umfangreichen Schriftwechseln geführt. Angeblich hatte unser Vereinsmitglied einen Erotikfilm der Gröger MV…Weiter lesen…


Urteil KSM GmbH / Rechtsanwälte BaumgartenBrandt ./. Verbraucher

23.06.15

Rechteinhaberin KSM GmbH für den Film „Return to Sleepaway Camp“ auf DVD im deutschsprachigen Raum mahnte ein Mitglied ab. Die KSM GmbH forderte von dem abgemahnten Vereinsmitglied, dass er eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben sollte. Ferner sollte er Schadensersatz sowie die Kosten der Abmahnung tragen. Da er dem nicht nachkam, sollte er vom Amtsgericht…Weiter lesen…


Focus Gesellschaft für Forderungsmanagement mbH / Rechtsanwälte CSR Kanzlei ./. Mitglied

10.06.15

Die Erotikproduktionen Firma Fraserside Holdings LTD ließ durch die Rechtsanwälte CSR Kanzlei aus Ettlingen eine Abmahnung wegen Filesharing an eines unserer Vereinsmitglieder versenden.  Mitglied sein. Rundum für Sie da! Es sollten Filme der Rechteinhaberin Fraserside Holding LTD über ein Tauschbörsenangebot unerlaubt verwertet worden sein. Die Klägerin stellte einen Antrag, dass unser Mitglied verurteilt werden sollte…Weiter lesen…


Urteil KSM GmbH / Baumgarten & Kollegen ./. Mitglied

19.05.15

Nach mündlicher Verhandlung hat das Amtsgericht Philippsburg die Klage der KSM GmbH gegen ein Vereinsmitglied abgewiesen. Rechtsanwälte Baumgarten und Kollegen vertraten dabei die Klägerseite. Verteidigt wurde unser Mitglied von einer Anwältin, die bereits bei mehreren Klagen gegen die KSM GmbH erfolgreich war. Die Kooperationspartnerin übernimmt unter anderem die Vertretung von Mitgliedern unseres Vereins bei Filesharing-Abmahnungen.…Weiter lesen…