Bild aktuelle Urteile

Urteil Focus Forderungsmanagement GmbH / RA O. Edelmaier ./. Mitglied

14.04.15

Eine Entscheidung wegen einer Urheberrechtsverletzung fällte das Amtsgericht Hannover. Focus Gesellschaft für Forderungsmanagement behauptete, dass unser Mitglied im März 2010 einen Erotikfilm über seinen Internet-Anschluss zum Download angeboten hatte. Der Rechtsanwalt Oliver Edelmaier vertrat den Kläger Focus Inkasso. Diese hatte die Forderung aus einer Abmahnung von der Erotik Produktion & Vertrieb Firma Purzel-Video GmbH zuvor übernommen.

Vom Amtsgericht Hannover wurde der Streitwert auf 1.151,80 EUR festgesetzt. Das Inkassobüro mit seinem Prozessbevollmächtigten Anwalt Edelmaier aus Mannheim forderte von unserem Mitglied einen vierstelligen Geldbetrag: Aufwendungsersatz von 651,80 EUR, Schadensersatz 500 EUR – jeweils plus 5% Zinsen und 169,50 EUR Inkassogebühren.

AG Hannover entschied am 14.04.2015 jedoch, dass die zulässige Klage unbegründet ist. Die Focus Forderungsmanagement GmbH hat gegen dem Mitglied des Verbraucherdienst e.V. keinen Anspruch auf Zahlung. Das Gericht bezog sich dabei auf §97, 97a des Urheberrechtsgesetzes.

Aus den Entscheidungsgründen des Gerichtes geht hervor:

„Wird über einen Internetanschluss eine Rechtsverletzung begangen, ist eine tatsächliche Vermutung für eine Täterschaft des Anschlussinhabers nicht begründet, wenn zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung (auch) andere Personen diesen Anschluss benutzen konnten.“

 

Weiterhin heißt es in den Entscheidungsgründen des Amtsgerichts Hannover:

 

„Die Klägerin konnte nicht zur Überzeugung des Gerichtes nachweisen, dass der Beklagte als Täter für die behauptete Urheberrechtsverletzung in Betracht kommt.“

 

Bild Urteil AG Hannover
Urteil AG Hannover

 

Das Urteil vom 16.04.2015 trägt das Aktenzeichen 441 C 6267/14 des AG Hannover. Das beklagte Vereinsmitglied braucht die Abmahnung wegen Filesharing nicht zahlen. Die Klage wurde abgewiesen.


Verbraucherdienst e.V. –   Telefon:  0201 – 176790

Bürozeiten: Montags bis Freitags 08:00-13:00 Uhr und 14:00-17:00 Uhr.

Chat in WhatsApp     (Keine Anrufe, nur WhatsApp!)

Gerne können Sie uns auch via Email-Adresse und Kontaktformular erreichen: KONTAKT


Für Nichtmitglieder ist es uns nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz nur erlaubt Fragen allgemeiner Art zu beantworten. Eine Einzelfallberatung ist uns nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz nur für Mitglieder erlaubt und wird durch kooperierende Rechtsanwälte durchgeführt.

Dieser Artikel basiert auf den uns gemeldeten Informationen, Zitaten und den im Artikel genannten Quellen und spiegelt nicht unsere Auffassung wieder. Soweit es ist uns möglich ist, haben wir diese sorgfältig geprüft. Testbestellungen oder sogenannte Lockvogel-Anrufe erfolgten nicht. Sollten Sie der Meinung sein, dass uns wesentliche Punkte zum Sachverhalt unbekannt sind, bitten wir Sie, uns unter dem Link KONTAKT zu kontaktieren.

Bewertungen von Verbrauchern

Mitglied werden

Kommentare zu Urteil Focus Forderungsmanagement GmbH / RA O. Edelmaier ./. Mitglied

Time limit is exhausted. Please reload CAPTCHA.