Klage
28.09.20Eine Klage ist ein Antrag an ein Gericht ein Verfahren einzuleiten mit der Bitte um Klärung einer rechtlichen Frage durch gerichtliche Entscheidung, eines Rechtsverhältnisses oder der Konsequenzen aus einem Rechtsverhältnis. Die Entscheidung kann durch Urteil oder Beschluss ergehen. ← zurück zur Übersicht
Urkundenprozess
Ein Urkundenprozess ist ein Verfahren, in dem der Kläger ausschließlich via Urkunden, also schriftlichen Dokumenten, den Beweis führen möchte, dass ihm der Anspruch zusteht. Im Urkundenprozess sind Zeugenbeweise nicht vorgesehen, §§ 592, 593 Abs. 1 ZPO. Auch der Beklagte kann sich nur mit Dokumenten verteidigen. Es gibt auch keine Sachverständigen in dieser Verfahrensart. Deshalb kann das Verfahren schneller…Weiter lesen…
Vorläufiges Zahlungsverbot
25.09.20Ein vorläufiges Zahlungsverbot ist in der Zwangsvollstreckung ein beliebter Weg, um den Schuldner unter Druck zu setzen. Per einfacher Zustellung durch Gerichtsvollzieher wird einer Bank oder einer anderen Person verboten, Guthaben auszubezahlen. Hierfür ist kein Pfändungs- und Überweisungsbeschluss notwendig, so dass es schnell und kosteneffektiv greift. Ein vorläufiges Zahlungsverbot verliert automatisch nach vier Wochen seine…Weiter lesen…
Kontoführungsgebühr
Kontoführungsgebühr sind Gebühren, die vom Kontoinhaber für das Führen des Kontos durch den Führenden gefordert werden. Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung ist dies unzulässig, solche Kontoführungsgebühren zu verlangen, wenn das Konto im eigenen Interesse geführt wird. Dies ist zum Beispiel bei Krediten der Fall, aber auch bei Inkasso. Denn dort wird das Konto für die Bank bzw.…Weiter lesen…
Widerruf
Ein Widerruf löst eine Partei einseitig von einem Vertrag. Es gilt gesetzlich normiert nur bei Fernabsatzverträgen oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen (früher genanntes Haustürgeschäft). Es ist die Frist einzuhalten. Entgegen eines weitverbreiteten Irrtums sind Widerrufsrechte nicht bei allen Verträgen möglich. Vom Widerrufsrecht zu trennen sind freiwillige Rückgabe/Umtauschmöglichkeiten, die viele Unternehmen aus Kulanz anbieten. ←…Weiter lesen…
Rechtsdienstleistungsregister
Das Rechtsdienstleistungsregister ist eine Online-Plattform der Justizbehörden. Es informiert darüber, ob Personen oder Firmen die Erlaubnis haben, Inkassodienstleistungen zu erbringen (Inkassozulassung). Nur mit einer dortigen Registrierung (an die verschiedene Voraussetzungen geknüpft sind) ist es zulässig, Inkasso zu betreiben. Die Suchmaschine der Onlineplattform ist nicht sehr zuverlässig, so dass Ergebnisse mit vorsichert zu geniessen sind (wenn…Weiter lesen…
Mahnung
Eine Mahnung ist ein Schreiben, mit dem ein Vertragspartner an die Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen erinnert wird. Der Kunde soll eindeutig auf seine nicht erfüllte Verpflichtung hingewiesen werden. Ohne Mahnung kann es in der Regel keinen Verzug geben. ← zurück zur Übersicht
Rücktritt
Mit einem Rücktritt kann sich eine Person oder Partei einseitig von einem geschlossenen Vertrag lösen. Es gibt vertragliche Rücktrittsrechte (§346 I 1. Alt. BGB) und gesetzliche Rücktrittsrechte (§346 I 2. Alt. BGB). Pauschal immer kann man nicht zurücktreten. Es sind meist Fristen zu beachten, zudem muss eine Rücktrittserklärung vorliegen. Vertragliche Rücktrittsrechte müssen konkret vereinbart sein.…Weiter lesen…
Rechtsbegriffe
24.09.20Wir erklären wichtige Rechtsbegriffe, die im Alltag gebräuchlich sind. ← zurück zur Übersicht
Inkasso (Begriffserklärung)
Wir erklären Euch Inkasso-Begriffe
Meine Frau hat in einem Parkhaus in Duisburg Homborn von der Firma Park Control geparkt, trotz das ihr Kennzeichen von… .ganzen Kommentar lesen..