Anschlussinhaber
10.05.21Person, die den Vertrag mit dem Telekommunikationsanbieter geschlossen hat.
Influencer
Ein Influencer ist eine Person, die in Social Media mit ihrer eigenen Meinung, Beiträgen und Posts die öffentliche Meinung zu beeinflussen sucht. Der Begriff kommt von Englisch „to influence“, „beeinflussen“. Oftmals sind Influencer inzwischen auch werbend tätig und leben insoweit von Einnahmen. Dreh- und Angelpunkt ist insoweit die Reichweite, die Influencer haben. Nur mit Reichweite…Weiter lesen…
Untätigkeitsklagefrist bei nicht entschiedenem Bescheid
01.10.20Eine Untätigkeitsklagefrist bei nicht entschiedenem Bescheid auf Antrag auf Rente, SGB II oder sonstige Leistungen beträgt 6 Monate. Vorher sind Untätigkeitsklagen unzulässig. Stattdessen kann einstweiliger Rechtsschutz beantragt werden.
Untätigkeitsklage
Was ist eine Untätigkeitsklage? Die Untätigkeitsklage ist die richtige Mittelwahl, wenn eine Behörde nicht entscheidet und damit kein rechtsmittelfähiger Bescheid besteht. Sie ist in §88 SGG geregelt. Ohne einen rechtsmittelfähigen Bescheid könnte man ggf. nur im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes vorgehen, der aber besondere Regeln hat (Eilbedürfnis). Daher hat der Gesetzgeber diese Untätigkeitsklage vorgesehen. Wenn…Weiter lesen…
Rechtsmittelfähiger Bescheid
Was ist ein Rechtsmittelfähiger Bescheid? Das ist ein Bescheid, der mit Rechtsmitteln (Widerspruch) angegriffen werden kann. Er enthält eine Rechtsmittelbelehrung, in der die Widerspruchs- oder Klagefrist genannt ist und bei welcher Behörde oder welchem Gericht dieses Rechtsmittel eingelegt werden muss.
Widerspruch (Sozialrecht)
Der Widerspruch im Sozialrecht führt zu einer Selbstprüfung der Verwaltung. Er ist gegen jeden rechtsmittelfähigen Bescheid zulässig und muss innerhalb einer Frist von einem Monat bei der in der Rechsmittelbelehrung benannten Stelle schriftlich erhoben werden. Widerspruch telefonisch oder per eMail reicht nicht aus.
Überprüfungsantrag
Was ist ein Überprüfungsantrag? Ein Überprüfungsantrag bzw. Antrag nach §44 SGB X ist eine speziale Regelung im Sozialgesetzbuch. Normalerweise sind rechts- und bestandskräftige Bescheide (wenn Widerspruch nicht eingelegt oder Klage nicht erhoben wurde) nicht neu prüfbar. Etwas anderes gilt im Sozialrecht. Hier führt der Überprüfungsantrag innerhalb eines Jahres zu Neuentscheidung auch bei bestandskräftigem Bescheid, auch…Weiter lesen…
Gerichtliches Mahnverfahren
Was ist das gerichtliche Mahnverfahren? Das gerichtliche Mahnverfahren ist das Verfahren über die zentralen Mahngerichte von Mahnantrag ab bis zur Erwirkung des Vollstreckungsbescheides. Es endet mit dessen Erlass und falls weder Widerspruch gegen den Mahnbescheid noch Einspruch gegen den Vollstreckungsbescheid innerhalb der 14 tägigen Frist eingeht.
Widerrufsfrist
Wie lange ist die Widerrufsfrist bei Verbraucherverträgen? Verbraucherverträge können innerhalb von 14 Tagen widerrufen werden, wenn ein Widerrufsrecht besteht (§ 355 BGB). Vertragliche Widerrufsfristen können abweichend geregelt sein.
Abofalle
Was ist eine Abofalle? Eine Abofalle ist ein verstecker Vertragsschluss über regelmäßig wiederkehrende Leistungen gegen regelmäßige Kostenzahlungspflicht (Abonnement), bei dem für den Nutzer bei Klick auf einen Button, Abgabe einer Willenserklärung oder einer Bestellung nicht oder nicht sofort ersichtlich ist, dass statt einer kostenfreien oder einmaligen Leistung ein Abonnement abgeschlossen wird. Da die „Opfer“ den…Weiter lesen…
Meine Frau hat in einem Parkhaus in Duisburg Homborn von der Firma Park Control geparkt, trotz das ihr Kennzeichen von… .ganzen Kommentar lesen..