Alle Artikel in der Kategorie:
Sozialrecht
Erfolg für Mitglied: Stadt Essen lenkt bei SGB II Leistungen ein
21.10.22Ein erfreulicher Tat für ein Mitglied des Verbraucherdienstes: Nach einem monatelangen Kampf hat heute die Stadt Essen bzw. das dortige Jobcenter West den Leistungsanspruch nach dem Sozialgesetzbuch 2 (Hartz IV) bewilligt. Seit Februar kämpfte unser Mitglied um diese Leistungen, seit Ende Juli mit unserer Unterstützung.
Neue Chance bei Mietkostenkürzung bei Hartz IV
02.10.20Neue Chance bei Mietkostenkürzung bei Hartz IV: Das Bundessozialgericht musste sich am 17.09. mit einigen Fragen der zu übernehmenden Mietkosten auseinandersetzen. Insbesondere war zu prüfen, ob Mietkosten gekürzt werden dürfen, wenn ein schlüssiges Konzept für die Ermittlung der Daten nicht besteht:
Jobcenter entscheidet nicht – was tun? Untätigkeitsklage!
25.08.20Grundsicherung, Hartz IV, Rente und Krankengeld – bei allen diesen Ansprüchen nach dem Sozialgesetzbuch steht die rechtliche Relevanz hinter der tatsächlichen zurück. Die entsprechenden Leistungen sind für die Existenzsicherung, Miete und Co. selbstredend wichtig. Was also tun, wenn der Bescheid auf sich warten lässt oder ein Widerspruch nicht bearbeitet wird? Eine Untätigkeitsklage könnte in Frage kommen.
SGB II Bescheid – Widerspruchsfrist versäumt?
19.08.20Da hat man vor lauter Papier den Wald aus den Augen verloren: Bescheid, Aufhebungsbescheid, Änderungsbescheid, Weiterbewilligungsbescheid. Und dann hat man die Widerspruchsfrist verpasst, weil ein Bescheid schlicht übersehen wurde. Hat man nun noch eine Chance?
Meine Frau hat in einem Parkhaus in Duisburg Homborn von der Firma Park Control geparkt, trotz das ihr Kennzeichen von… .ganzen Kommentar lesen..