Dem Verbraucherdienst liegt ein Schriftwechsel vor, in dem das Unternehmen COPYTRACK wegen einer mutmaßlich unautorisierten Bildnutzung an eine Einrichtung herantritt. Nach dem Schreiben macht COPYTRACK die Rechte eines Kunden geltend und führt aus, für eine konkrete Nutzung auf einer Website keine Lizenz auffinden zu können.
COPYTRACK forderte die betroffene Einrichtung den Unterlagen zufolge auf, innerhalb einer Frist einen Nachweis über eine gültige Lizenz oder Nutzungserlaubnis vorzulegen. Für den Fall, dass ein solcher Nachweis nicht erbracht werden könne, stellte das Unternehmen nachträgliche Zahlungsoptionen in Aussicht, darunter den Erwerb einer Lizenz oder die Zahlung von Schadensersatz.
Berufung auf Rechte eines Kunden
Aus den dem Verbraucherdienst vorliegenden Unterlagen ergibt sich weiter, dass COPYTRACK seine Forderung mit einer behaupteten Rechtewahrnehmung für einen genannten Kunden begründet. Zugleich wird auf mögliche weitere rechtliche Schritte verwiesen, falls innerhalb der gesetzten Frist keine Einigung oder Reaktion erfolgt.
Betroffene Einrichtung weist Ansprüche zurück
Die betroffene Einrichtung hat die geltend gemachten Ansprüche nach den vorliegenden Schreiben ausdrücklich zurückgewiesen. Sie macht geltend, dass bislang weder die ausschließliche Rechteinhaberschaft am konkret beanstandeten Bildmaterial noch eine vollständige Rechtekette ausreichend belegt worden seien. Außerdem fehle es nach ihrer Darstellung an einer nachvollziehbaren Darlegung der geforderten Beträge.
Geforderte Nachweise und Berechnungsgrundlage
Nach den vorliegenden Unterlagen verlangt die Einrichtung insbesondere Nachweise zur Urheberschaft des Bildmaterials, zur lückenlosen Rechtekette, zur Bevollmächtigung von COPYTRACK zur Geltendmachung möglicher Ansprüche sowie zur konkreten Berechnungsgrundlage der geforderten Summen. Bis zum Eingang entsprechender Unterlagen würden die Ansprüche zurückgewiesen.
Rechtliche Bewertung derzeit offen
Eine abschließende rechtliche Klärung des Vorgangs ist nach dem derzeit bekannten Stand nicht ersichtlich. Ob die geltend gemachten Ansprüche im konkreten Fall bestehen, ob die behauptete Rechteinhaberschaft hinreichend belegt werden kann und ob die verlangten Beträge berechtigt sind, ist derzeit offen.
Was Betroffene prüfen sollten
Der Fall verdeutlicht, dass Schreiben wegen mutmaßlicher Bildnutzungen für Betroffene erhebliche rechtliche und tatsächliche Prüfungen auslösen können. Dazu gehören insbesondere die Frage, wer tatsächlich anspruchsberechtigt ist, ob eine Rechtekette substantiiert dargelegt wurde und wie sich geforderte Beträge im Einzelnen zusammensetzen.
Redaktioneller Hinweis
Dieser Beitrag gibt ausschließlich den Inhalt der dem Verbraucherdienst übermittelten Unterlagen wieder. Er berichtet über einen nicht abschließend geklärten Einzelfall und trifft keine rechtsverbindliche Feststellung.
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